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Freitag, 19. Mai 2017

Sehr geehrter Herr Gabriel,

herzlichen Glückwunsch, Sie haben es geschafft. Sie sind tatsächlich der erste Politiker, dem ich schon zum zweiten Mal einen Brief schreibe. Nachdem ich Sie im ersten Brief jedoch eher gelobt habe - da ging es um Ihre Entscheidung, als SPD-Chef zurückzutreten - muss ich dieses Mal Kritik anbringen.

Es geht um Ihre Äußerungen in Verbindung mit Ihrer Reise nach Mexiko. Das Land ist bei deutschen Firmen sehr beliebt, wenn es darum geht, Güter für den US-amerikanischen Markt herzustellen. Es hat ein Freihandelsabkommen mit der EU und aktuell auch noch eines mit den USA, was den Unternehmen unter Anderem die Zölle erspart. Außerdem ist es aber auch noch ein Land mit extrem niedrigen Produktionskosten. Gerade die Löhne sind so niedrig, wie man es sich hierzulande gar nicht vorstellen will. Die Arbeiter des geplanten BMW-Werks sollen je nach Dauer der Beschäftigung zwischen einem und 2,30 € pro Stunde verdienen, während Audi und Mercedes planen, ihre Fließbandarbeiter für jeweils 2,40 € pro Stunde zu beschäftigen.

Solche Löhne sind eine Zumutung. Die Menschen dort werden in Armut gehalten, damit es ein paar Unternehmen gut geht - respektive ihren Managern. Sie, Herr Gabriel, wollen das noch Unterstützen, die wirtschaftlichen Beziehungen ausbauen. Ist das die Haltung eines SPD-Ministers? War die SPD nicht mal eine Partei der Arbeiter? Hier gibt es eine ganz konkrete Gelegenheit, sich mit lupenrein ur-sozialdemokratischen Themen zu profilieren. Nur zu, Herr Gabriel.

Und nur als kleiner Hinweis: Nein 1 € ist auch in Mexiko nicht viel Geld. Erst recht nicht, wenn man eine Stunde dafür arbeiten muss. Nicht auszudenken, wenn wir unseren Bundesaußenminister so bezahlen würden...

Mit freundlichen Grüßen

HG

Der Hintergrund:

Süddeutsche.de: Bundesaußenminister Gabriel zu Gesprächen in Mexiko
taz.de: Wirtschaftliche Beziehungen zu Mexiko - Brücken bauen statt Mauern

Bildquelle:

https://sigmar-gabriel.de/wp-content/uploads/sites/3/2015/02/pressefoto_gabriel_1701x1134.jpg
© Dominik Butzmann

Mittwoch, 25. Januar 2017

Sehr geehrter Herr Gabriel,

Bild: www.sigmar-gabriel.de, (c) Dominik Butzmann
herzlichen Glückwunsch! Doch, das meine ich ganz ernst. Glückwunsch zu einer guten, einer richtigen Entscheidung. Und Glückwunsch dazu, dass Sie sich diese Entscheidung nicht vom eigenen Geltungsdrang haben diktieren lassen, sondern dass sie hier einfach dem aussichtsreicheren Kandidaten den Platz geräumt haben.
Ich will ehrlich sein, ich war nie ein großer Fan von Ihnen. Ihre Version einer Arbeiterpartei (das sollte die SPD doch mal sein, oder?) hat sich für meinen Geschmack immer etwas zu sehr an die Arbeitgeber rangekuschelt, an die großen Wirtschaftsunternehmen. Gerade Ihre Haltung, Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP mit aller Vehemenz zu verteidigen - trotz Massenprotesten überall in der EU - hat mich sehr gegen Sie eingenommen. Wenn diese Abkommen unterm Strich tatsächlich vorteilhaft für den durchschnittlichen SPD-Wähler sind, warum dann nicht dafür streiten, dass alle Verhandlungstexte offengelegt, öffentlich erklärt und diskutiert werden? Nichts hat dem Ansehen dieser Abkommen so sehr geschadet und das Misstrauen gegen sie so sehr geschürt wie die ständige Geheimniskrämerei.
Doch zurück zum Thema. Ich habe also nie besonders viel Sympathie für Sie und Ihre Politik empfunden, selbst der gereckte Mittelfinger richtung braun konnte das nicht wieder wettmachen. Heute allerdings muss ich Ihnen meine Achtung aussprechen.
Es kann nicht einfach für Sie gewesen sein, sich einzugestehen, dass Sie als Kanzlerkandidat gegen Angela Merkel keine Chance hätten. Die Umfragewerte sind nicht schwer zu verstehen, aber sich damit abzufinden ist sicher schwer, gerade, wenn man es im Machtgefüge einer Partei und eines Staates so weit gebracht hat wie Sie. Dass Sie in der Lage waren, die Fakten zu erkennen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, obwohl das hieß, eine eigene Schwäche anzuerkennen, zeugt in meinen Augen - auch wenn es paradox klingt - von Stärke.
Auch Martin Schulz wird aller Voraussicht nach nicht Kanzler werden. Schließlich kann er sich bundespolitisch bis zur Wahl kaum profilieren und sein schieres Auftauchen wird das SPD-Ergebnis nicht verdoppeln. Aber Schulz wird ja nicht nur Kanzlerkandidat, er wird auch Parteivorsitzender. Vielleicht gelingt es ihm (auch mit Ihrer Hilfe), die SPD in den nächsten Jahren auch für Leute wie mich wieder zu einer wählbaren Partei zu machen. Wenigstens ein erster Schritt in diese Richtung könnte die kommende Bundestagswahl sein.

Mit freundlichen Grüßen

HG

Der Hintergrund:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-uebergibt-an-martin-schulz-rumms-a-1131586.html
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/sigmar-gabriel-spd-bundestagswahl-kanzlerkandidatur-verzicht