Sehr geehrter Herr Schulz,

(c) Susie Knoll

kurz nach dem Ende der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition im Bund habe ich Ihnen zuletzt geschrieben. Jetzt habe ich mir meinen Brief von damals noch einmal angesehen, mir die Situation wieder vor Augen geführt - und festgestellt, dass Sie und Ihre SPD noch tiefer im Schlamassel stecken, als das Ende November der Fall war.

Alles in allem hätte Ihnen doch Jamaika noch am besten gepasst. Vier Jahre lang aus der Opposition pöbeln dürfen, Kritik loswerden, ohne jedes Mal überlegen zu müssen, wie man die ganze Sache formuliert, ohne sich als Regierungspartei selbst ein Bein zu stellen, das hätte der SPD mal wieder gut getan. Das Gefühl, bei einem Regierungsantrag mit "nein" zu stimmen und sich hinterher aus voller Brust darüber zu echauffieren - welcher SPDler kann sich daran noch erinnern? Maximalforderungen geben einem am meisten Profil, aber man kann sie kaum von der Regierungsbank aus stellen.

Jamaika ist gescheitert, die hehre Ansage, auf keinen Fall erneut in eine Große Koalition zu gehen, sind Geschichte. Sie haben sondiert und ein Ergebnis vorgelegt. Dass eine weitere GroKo die SPD komplett pulverisieren könnte singen die Spatzen von den Dächern. Aber ach, was wäre die Alternative? Eine Absage an die GroKo hieße mit überwältigender Wahrscheinlichkeit: Neuwahlen. In Umfragen liegt die SPD inzwischen sogar unter 20 Prozent. Der Absturz kann also sofort kommen, oder er kommt in vier Jahren, nach der nächsten Bundestagswahl.

Sie scheinen sich inzwischen für die Verzögerungsoption entschieden zu haben. Nur leider haben Sie hier nicht zu entscheiden. Etliche Sozialdemokraten aus allen Ecken der Bundesrepublik haben sich inzwischen gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf Grundlage des von Ihnen präsentierten Sondierungsergebnisses ausgesprochen. Die Entscheidung auf dem Parteitag am Sonntag in Bonn könnte knapp werden.
Einige Genossen kommen jetzt mit tollen Vorschlägen um die Ecke, was in Koalitionsverhandlungen noch zu ändern wäre. So gibt es den Vorschlag aus NRW, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen zur festen Koalitionsbedingung zu machen. Netter Gedanke, aber für Sie, Herr Schulz, sicherlich keine große Hilfe. Sicher, die Sondierungsergebnisse sind noch kein Koalitionsvertrag. Viel muss noch präzisiert werden und dabei können einige Punkte bestimmt auch noch anders umgesetzt werden, als die aktuelle Vereinbarung es nahelegt. Dass die Union sich jedoch darauf einlässt, einen so großen Punkt wie das Ende der sachgrundlosen Befristungen ohne Gegenleistung, also quasi nur aus Sympathie für die SPD, in den Koalitionsvertrag aufzunehmen, halte ich doch für sehr unwahrscheinlich. Eine Gegenleistung Ihrerseits würde jedoch bedeuten, dass Sie einen Ihrer raren Verhandlungserfolge wieder aufgeben. Das können Sie sich nicht leisten.

Das Vorum des Parteitags und gegebenenfalls die Urabstimmung über den fertigen Koalitionsvertrag bestimmen jedoch nicht nur die Zukunft der SPD. Sie bestimmen auch Ihre persönliche Zukunft. Mit Ihrer Erfolgsbilanz (krachend verlorene Bundestagswahl, seither immer weiter sinkende Umfragewerte, schwaches Sondierungsergebnis und das Image eines politisch Halbtoten) könnten Sie sich bei einem Scheitern der Regierungsbildung wohl kaum auf dem Posten des Parteichefs halten.

Herr Schulz, Ihr Misserfolg steht im Grunde fest, seit Jamaika gescheitert ist. Nein, Ihr Misserfolg war schon mit dem Ergebnis der Bundestagswahl klar. Aber Ihre komplette Niederlage ist unausweichlich, seit die SPD der einzige verbleibende Partner für eine Unionsregierung zu sein scheint. Die SPD kann es sich nicht leisten, zu regieren. Sie kann sich auch keine Neuwahlen leisten. Und Martin Schulz kann es schon gar nicht. Bei diesem Dilemma bleibt es. Einen Gedanken möchte ich Ihnen jedoch noch mitgeben: Wenn Sie jetzt eine Regierung mit den Unionsparteien bilden, zögern Sie die nächste Stufe des Bedeutungsverlusts der SPD (voraussichtlich) vier Jahre hinaus. Sie haben dadurch jedoch nichts gewonnen, denn auch eine mögliche Neuaufstellung und Erholung Ihrer Partei kann damit frühestens in vier Jahren beginnen. Dass Sie Ihren Posten räumen ist dafür ohnehin unerlässlich, ebenso wie auch der Rest des Parteivorstands eine umfängliche Erneuerung bräuchte. Ohne neue Menschen in ihrer Führung wird sich die SPD nicht verändern. Verändert sich die SPD nicht, dann geht sie unter.

Mit freundlichen Grüßen

HG

Der Hintergrund:

taz.de: Ultimatum für Martin Schulz
zdf.de: Neue GroKo - Schulz appelliert an SPD-Basis

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Sehr geehrter Herr Schulz,

(c) Susie Knoll

manche werden sagen, Sie hätten es sich nach der Bundestagswahl zu einfach gemacht. Ich bin der Meinung, sie mach(t)en es sich schwer. Ich glaube aber auch, sie konnten es sich nicht viel einfacher machen.

Die kategorische Absage an eine erneute Große Koalition schien folgerichtig, nachdem die SPD bei der Wahl das schlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte eingefahren hatte. Sofort waren aber auch Stimmen zu hören, die von "staatspolitischer Verantwortung" sprachen und der SPD "Pflichtvergessenheit" vorwarfen.
Etwa ein fünftel der Wähler (bzw. nicht ganz ein Sechstel der Wahlberechtigten) wollte der SPD vor allen anderen Parteien ein Regierungsmandat erteilen. Das sind nicht so viele. Bezieht man diejenigen in die Berechnung mit ein, die zwar die SPD stärken, auf keinen Fall aber eine neue GroKo provozieren wollten, bleibt nicht viel Spielraum für weitere schwarz-rote Erwägungen. Von Großen Koalitionen hat der überwiegende Teil der Deutschen die Nase voll.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen hieß es zunächst aus SPD-Kreisen, die Position der Partei sei unverändert. Sie selbst, Herr Schulz, sprachen sich bis vor Kurzem klar für Neuwahlen aus. Einige Ihrer Mitstreiter brachten allerdings schon vor ein paar Tagen die Option einer tolerierten CDU-Minderheitsregierung ins Spiel. Die SPD könnte also eine Art Abmachung mit der CDU treffen, in der sie zusichert, den Vorhaben der Union im Bundestag zuzustimmen, ohne selbst an der Regierung beteiligt zu sein. Dieses Vorgehen, so die Hoffnung, würde eine stabile Regierung zur Folge haben und der SPD erlauben, in Verhandlungen mit der CDU Punkte aus dem eigenen Wahlprogramm ins Regierungsprogramm der nächsten Jahre zu schmuggeln. Gleichzeitig müsste die Partei, da sie ja offiziell nicht an der Regierung beteiligt wäre, nicht die Verantwortung für Unions-Projekte tragen, die der potentiellen SPD-Wählerschaft nicht gefallen. Win-win also.

Lassen Sie es mich kurz machen: Ich halte diese Prognose für falsch. Der Verzicht auf machtvolle Posten in der Regierung soll zwar zeigen, das die SPD für ihre Inhalte steht und nicht für pures Machtstreben. Was er tatsächlich transportiert ist aber der Eindruck, die Sozialdemokratie habe sich aufgegeben. Man will keine Verantwortung, weil man Angst vor dem weiteren Absturz in vier Jahren hat, man will keine Neuwahlen, weil man in ein paar Monaten ebenfalls eine noch größere Katastrophe befürchtet, als die, die im September eingetreten ist. Und selbst wenn die Minderheitsregierung hält - wer sagt denn, dass die SPD dann zur nächsten Wahl besser dasteht? Die Wähler merken sehr wohl, dass eine Fraktion, die einem Gesetz zustimmt, auch zu einem guten Teil für dieses Gesetz verantwortlich ist. Wenn diese Fraktion darauf verzichtet hat, an der konkreten Ausgestaltung des Gesetzes teilzunehmen, heißt das nur, dass seine positiven Wirkungen ihr nicht oder nur extrem wenig zugerechnet werden. Ein Aufbäumen gegen als negativ empfundene Gesetze wird allerdings immer noch erwartet. Auch eine echte Oppositionsarbeit wäre so nicht möglich - schließlich müssten sich die SPD-Parlamentarier ständig dafür rechtfertigen, dass sie die Regierungslinie stützen. Wie sollen sie sie da wirkungsvoll kritisieren?

Durch die Intervention von Bundespräsident Steinmeier ist aktuell auch eine Große Koalition wieder denkbar. Sie, Herr Schulz, haben angekündigt, im Falle von Verhandlungen letztlich die SPD-Mitglieder über eine Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen. Das ist löblich, befreit Sie jedoch nicht von dem Problem, das Ihre Partei bereits durch die letzten vier Jahre begleitet hat: Wer als Juniorpartner in Merkel-Koalitionen regiert, kann nur verlieren. Gut, auch die Bundeskanzlerin ist durch das Ergebnis der Wahlen vom September angeschlagen. Ein Zeichen, dass ihre Art zu regieren sich ändern könnte, diese Taktik also, mit der sie sich stets die in der Bevölkerung mehrheitsfähigen Stücke aus dem Wahlprogramm anderer Parteien herauspickt und eine weichgespülte Version davon als ihren Erfolg verkauft, ein Zeichen eines solchen Wandels gibt es nicht. Daher ist meine Prognose: Eine weitere Große Koalition zerstört die SPD, wenn nicht nachhaltig, dann zumindest für so lange, bis sie mal wieder die Gelegenheit hatte, auf Bundesebene Oppositionsarbeit zu machen.

Was ist nun der Ausweg? Vielleicht doch Neuwahlen? Ich gebe zu, Ihre Situation ist verfahren. Ideal wäre eine Regierung ohne die SPD, die der deutschen Sozialdemokratie die Möglichkeit verschafft, sich als Oppositionspartei wieder ein paar erkenn- und von anderen Parteien unterscheidbare Ideale zuzulegen. Eine Regierungskoalition ganz ohne die SPD ist aber leider nicht in Sicht. In dieser Lage bleibt nur die Wahl des kleineren Übels. Aus meiner Sicht sind das die Neuwahlen verbunden mit der Hoffnung, dass sich auf diesem Wege doch noch eine tragfähige Regierungskoalition ohne SPD ergibt. Sicher, die Partei könnte dabei noch weiter abrutschen. Was Sie aber vor allem brauchen ist die Zeit, sich als Partei neu zu formieren und ein erkennbares Profil zu entwickeln. Das geht nicht in einer Regierung mit all ihren Kompromissen und erst recht nicht beim Tolerieren einer Minderheitsregierung.

Eine - wenn auch unwahrscheinliche - Chance einer Neuwahl möchte ich noch ansprechen: Was, wenn es gegen alle Erwartungen doch eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt? Wenn der Abwärtstrend der Union sich fortsetzt, der Abbruch der Jamaika-Sondierungen durch Christian Lindner FDP-Wähler vertreibt und sich die nunmehr unschlüssigen Wahlberechtigten SPD und Grünen zuwenden? In einer solchen Regierung bestünde nicht die Gefahr, als Juniorpartner untergemerkelt zu werden. Die SPD würde den Kanzler stellen und ihre Erfolge selbst in Anspruch nehmen können. Inwiefern diese Konstellation zu besseren Ergebnissen bei der nächsten Bundestagswahl führt, hinge allerdings weiterhin davon ab, wie gut es Ihnen und Ihrer SPD gelingt, sich bis dahin ein erkennbares und glaubhaftes sozialdemokratisches Profil zuzulegen. Was auch immer die nächsten Wochen und Monate bringen - bei dieser Aufgabe wünsche ich Ihnen viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen

HG

Der Hintergrund:

Welt.de: Jusos applaudieren frenetisch für Nein zur Großen Koalition
Spiegel online: Schulz würde SPD-Mitglieder über GroKo abstimmen lassen

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Sehr geehrter Herr Schröder,

Martin Schulz hat schon Recht, im Grunde ist es Ihre Sache, welchen Job Sie annehmen. Der Satz "Gerd Schröder ist erfahren genug, zu wissen, welche Angebote er annimmt" klingt zwar ein bisschen nach einem einem Zehnjährigen gutmütig zugeonkelten "Du bist doch schon ein großer Junge", stimmt aber doch insofern, als ein Mann, der acht Jahre lang deutscher Bundeskanzler war, genügend Gelegenheiten gehabt haben sollte, herauszufinden, welche Bedeutung den Beziehungen ehemaliger oder aktueller Spitzenpolitiker mit den Belangen autokratischer Regimes beigemessen wird. Ihre Freundschaft mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin ist ja schon seit längerer Zeit Gegenstand zahlreicher kritischer Bemerkungen in verschiedenen Medien. Dass Sie diesen Mann, der die Geschicke Russlands aktuell im Grunde allein bestimmt, Oppositionelle aus dem Verkehr ziehen lässt und die Medien kontrolliert, einmal als "lupenreinen Demokraten" bezeichnet haben, spricht ja schon für sich. Wenn Sie nun aber einen Vorstandsposten im russischen Staatskonzern Rosneft annehmen, setzen Sie dem ganzen die Krone auf. Noch vor Kurzem haben Sie sich von SPD-Genossen für Ihre Wahlkampfrede auf dem Parteitag bejubeln lassen. Und wenige Monate später wollen Sie eine Stelle von Putins Gnaden antreten? Wollen Ihre Beziehungen in den Dienst eines lupenreinen Autokraten stellen?

Zu Ihrer Verteidigung haben Sie vorgebracht, der Skandal sei ein einziger Wahlkampfgag der Union, hier solle "offenbar Frau Merkel geholfen werden". Dabei kann man denen ausnahmsweise wirklich keinen Vorwurf machen. Haben Sie wirklich angenommen, dass die CDU/CSU eine derartige Steilvorlage nicht nutzen würden? Wenn da jetzt mitunter etwas überdramatisiert wird: Nicht schön, aber damit ist im Wahlkampf zu rechnen. Die Kritik selbst bleibt aber berechtigt. Nicht, weil wir uns aus lauter USA-Hörigkeit der Russlandkritik verpflichtet fühlten, sondern einfach, weil ein Antidemokrat wie Putin kritisiert gehört. Sie aber unterstützen ihn. Im Grunde sind Sie es, der Merkel hilft, indem er solche Neuigkeiten produziert.

Natürlich kann man auch einwenden, dass Ihre Russlandverbindungen eigentlich nicht den Neuigkeitswert haben, der ihnen gerade zugeschanzt wird. Schließlich arbeiten Sie schon seit dem Ende Ihrer Kanzlerschaft für eine Tochtergesellschaft der russischen Gazprom, die ebenfalls mehrheitlich dem Staat gehört. Der Wechsel zu Rosneft kommt allerdings mitten im Wahlkampf zu einem sehr ungünstigen Zeitpunkt. Ihr Parteigenosse Martin Schulz kann sich schlechte Presse im Moment überhaupt nicht leisten, schließlich sind seine Umfrageergebnisse schlecht genug. Ob seine Versicherung, er selbst werde nach einer Kanzlerschaft keinen Job in der Privatwirtschaft annehmen, jedoch reicht, um Schaden von der Partei abzuhalten? Sie, Herr Schröder, behaupten, Schulz' Wahlkampf zu unterstützen. Mit Aktionen wie dieser torpedieren Sie ihn.

Überlegen Sie also bitte noch einmal, was Ihnen der Wahlkampf Ihrer Partei wert ist. Denken Sie aber auch genau darüber nach, was Ihnen demokratische Grundsätze bedeuten und ob der "lupenreine Demokrat" inzwischen nicht auch aus Ihrer Perspektive ein paar Kratzer hat. Nicht nur die wahlkämpfenden Sozialdemokraten, die sich gerade über Ihr Verhalten die Haare raufen, werden es Ihnen danken.

Mit freundlichen Grüßen

HG

Der Hintergrund:

Spiegel online: Schröder sieht durch Rosneft-Posten keinen Schaden für SPD
Zeit online: Martin Schulz zu Gerhard Schröder: "Ich würde das nicht tun"

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Sehr geehrter Herr Gabriel,

Bild: www.sigmar-gabriel.de, (c) Dominik Butzmann

herzlichen Glückwunsch! Doch, das meine ich ganz ernst. Glückwunsch zu einer guten, einer richtigen Entscheidung. Und Glückwunsch dazu, dass Sie sich diese Entscheidung nicht vom eigenen Geltungsdrang haben diktieren lassen, sondern dass sie hier einfach dem aussichtsreicheren Kandidaten den Platz geräumt haben.
Ich will ehrlich sein, ich war nie ein großer Fan von Ihnen. Ihre Version einer Arbeiterpartei (das sollte die SPD doch mal sein, oder?) hat sich für meinen Geschmack immer etwas zu sehr an die Arbeitgeber rangekuschelt, an die großen Wirtschaftsunternehmen. Gerade Ihre Haltung, Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP mit aller Vehemenz zu verteidigen - trotz Massenprotesten überall in der EU - hat mich sehr gegen Sie eingenommen. Wenn diese Abkommen unterm Strich tatsächlich vorteilhaft für den durchschnittlichen SPD-Wähler sind, warum dann nicht dafür streiten, dass alle Verhandlungstexte offengelegt, öffentlich erklärt und diskutiert werden? Nichts hat dem Ansehen dieser Abkommen so sehr geschadet und das Misstrauen gegen sie so sehr geschürt wie die ständige Geheimniskrämerei.
Doch zurück zum Thema. Ich habe also nie besonders viel Sympathie für Sie und Ihre Politik empfunden, selbst der gereckte Mittelfinger richtung braun konnte das nicht wieder wettmachen. Heute allerdings muss ich Ihnen meine Achtung aussprechen.
Es kann nicht einfach für Sie gewesen sein, sich einzugestehen, dass Sie als Kanzlerkandidat gegen Angela Merkel keine Chance hätten. Die Umfragewerte sind nicht schwer zu verstehen, aber sich damit abzufinden ist sicher schwer, gerade, wenn man es im Machtgefüge einer Partei und eines Staates so weit gebracht hat wie Sie. Dass Sie in der Lage waren, die Fakten zu erkennen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, obwohl das hieß, eine eigene Schwäche anzuerkennen, zeugt in meinen Augen - auch wenn es paradox klingt - von Stärke.
Auch Martin Schulz wird aller Voraussicht nach nicht Kanzler werden. Schließlich kann er sich bundespolitisch bis zur Wahl kaum profilieren und sein schieres Auftauchen wird das SPD-Ergebnis nicht verdoppeln. Aber Schulz wird ja nicht nur Kanzlerkandidat, er wird auch Parteivorsitzender. Vielleicht gelingt es ihm (auch mit Ihrer Hilfe), die SPD in den nächsten Jahren auch für Leute wie mich wieder zu einer wählbaren Partei zu machen. Wenigstens ein erster Schritt in diese Richtung könnte die kommende Bundestagswahl sein.

Mit freundlichen Grüßen

HG

Der Hintergrund:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-uebergibt-an-martin-schulz-rumms-a-1131586.html
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/sigmar-gabriel-spd-bundestagswahl-kanzlerkandidatur-verzicht