Sehr geehrter Herr Söder,

eigentlich müssten Sie sich mit Ihrem Parteichef Horst Seehofer wahnsinnig gut verstehen. Zumindest Ihre Äußerungen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik sprechen dafür, dass Sie Seehofers harte Forderungen unterstützen müssten, ja, eher noch leicht darüber hinausgehen. Außerdem sieht Seehofer die Ursache für die starken Verluste der CSU in der Bundestagswahl ja nicht etwa darin, dass Ihre Christsozialen mit ihren rechtspopulistischen Äußerungen der AfD nach dem Munde geredet und sie somit gestärkt haben, sondern glaubt, AfD-Wähler wieder zurückholen zu können, indem er sich noch stärker dem Kurs der Gaulands und Höckes anpasst, ihnen nacheifert. Das ist zwar Schwachsinn, denn im Bereich Rechtspopulismus wirkt natürlich die Partei glaubhafter, die schon immer solche Töne angeschlagen hat und nicht die, die einer sich wandelnden Wählermeinung (oder zumindest einem sich wandelnden Wählerverhalten) hinterherläuft. Nichtsdestotrotz kommt Seehofer Ihnen und Ihren in der Vergangenheit geäußerten Positionen damit eigentlich sehr entgegen. Warum also verstehen Sie beide sich so schlecht?

Darf ich eine Vermutung äußern? Also gut:
Weil es eben eigentlich nicht um die Positionen geht.
Dass Sie in der Parteien- und Politikerlandschaft relativ weit rechts stehen, will ich Ihnen gar nicht absprechen. Gleichzeitig habe ich den Eindruck, dass diese Positionierung eher variabel ist und sich daran orientiert, wo Sie aktuell das größte Machtpotential sehen. Sonst gäbe es für Sie aus meiner Sicht kaum einen Grund, sich mit Seehofer zu zoffen. Inhaltlich sind Sie gar nicht so weit auseinander.

Natürlich, schon seit Längerem wird darüber geredet, dass Sie gerne Seehofers Position in der Partei einnehmen würden. Das heißt, Sie wären gerne Parteichef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl - was bedeuten würde, dass Sie wahrscheinlich Ministerpräsident werden würden. Es geht also um machtvolle Positionen. Seehofer ist nach den herben Verlusten in der Bundestagswahl geschwächt - der Parteitag im November könnte die Chance zu seiner Abwahl sein, zumal in den Koalitionsverhandlungen im Bund - so bis dahin denn schon welche stattgefunden haben - eine neue Niederlage droht. Seehofers harte Koalitionsvoraussetzung einer Obergrenze für die Zahl der jährlich aufzunehmenden Flüchtlinge ist mit keiner der anderen verhandelnden Parteien durchsetzbar, nicht einmal mit der Merkel-geführten CDU. Die Gelegenheit, Seehofer zu beerben, wäre also einmalig günstig - wäre da nicht die Gefahr, sich schon in wenigen Monaten selbst in ähnlicher Lage wiederzufinden.
Bayern wählt 2018 einen neuen Landtag und die CSU hätte gerne wieder die absolute Mehrheit. Ein Zweitstimmenanteil von 38,8 % wie in der Bundestagswahl würde da wohl eher nicht reichen. Ein frisch gebackener CSU-Chef Söder hätte nach einem solchen ersten Wahlergebnis einen schweren Stand. Wäre es nicht besser, wenn dieses zu erwartende Debakel noch auf die Kappe des (dann bald Ex-)Chefs Seehofer ginge? Der wäre danach kaum noch zu retten und Sie hätten als neuer Parteichef massig Zeit, sich auf die nächste Wahl vorzubereiten.

Etwas Ähnliches werden Sie sich wohl gedacht haben, als Sie sich am Mittwoch "gegen Personaldebatten" aussprachen, obgleich einige Kollegen sich zu Ihren Gunsten und gegen Seehofer geäußert hatten. Sie brauchen Ihren parteiinternen Widersacher noch, um eine Wahl zu verlieren, ohne dass Sie Schaden nehmen.

Genaugenommen könnten Sie sich das aber auch schenken. Wissen Sie, warum? Weil Sie beide falsch liegen, Sie und Seehofer. Wie ich schon ganz am Anfang dieses Briefes andeutete: Die AfD-Wähler kriegen Sie nicht zurück, egal, wie weit Sie nach rechts rücken. Eher verschrecken Sie noch ein paar Wähler aus der politischen Mitte und sorgen so dafür, dass Ihre Partei noch schlechter abschneidet, als letzten Sonntag. Das wird 2018 passieren - und wenn Sie den Kurs nicht ändern passiert es 2023 wieder. Sie verschieben Ihre persönliche Niederlage nur um fünf Jahre, wenn Sie Seehofer die Wahl 2018 ausbaden lassen.

Nur um das klarzustellen: Ich persönlich habe keinen Favoriten. Die Politik eines Markus Söder wird sich nicht wesentlich von der eines Horst Seehofer unterscheiden. Was Bayern bräuchte, wäre eine andere Partei an der Spitze. Und wer weiß? Vielleicht schaffen Sie das ja früher oder später. Wo könnte beispielsweise die SPD besser wiederauferstehen, als in einem Land, in dem die konservative Fraktion die politische Mitte räumt?

Mit freundlichen Grüßen

HG

Der Hintergrund:

NordBayern: Gezerre um CSU-Spitze - Das Risiko für Söder ist enorm
Merkur.de: Nach Rücktrittsforderungen - So stellt Seehofer seine Kritiker ruhig

Bildquelle:

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Sehr geehrte Wahlberechtigte,

ich wende mich heute nicht n irgendeinen Politiker oder Wirtschaftsboss, sondern an euch alle. Der Grund ist denkbar einfach: Am Sonntag ist Bundestagswahl und diese Wahl ist wirklich wichtig. Nicht nur so wichtig, wie eben jede Wahl ist, die über Wohl und Wehe dieses Landes entscheidet, indem sie die Menschen bestimmt, die seine Geschicke für die nächsten vier Jahre lenken. Das erste mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird eine Partei in den Bundestag einziehen, die nicht nur offen rechtsradikale Positionen vertritt, sondern auch noch Holocaustleugner und -verharmloser in ihren Reihen und an ihrer Spitze duldet und in ihrem Handeln bestätigt. Nein, an der 5-Prozent-Hürde wird die AfD nicht scheitern, dass ist leider schon klar. Keine noch so hohe Wahlbeteiligung der AfD-Gegner wird das Verhältnis in so gewaltigem Maße verschieben, dass das noch möglich wäre. Warum ist es aber dann so wichtig, wählen zu gehen?

Ganz einfach: Es geht um die Macht, die die AfD im Bundestag bekommt. Wird sie drittstärkste Kraft - nach aktuellen Umfragen könnte das durchaus passieren - dann könnte sie im Falle einer neuerlichen Großen Koalition Oppositionsführerin sein. Jede Stimme, die die Rechtspopulisten bekommen, könnte die sein, die ihnen einen weiteren Sitz verschafft. Jede Stimme gegen sie verschiebt das Verhältnis zu ihren Ungunsten, sorgt damit dafür, dass sie weniger Prozente und damit auch weniger Sitze im Bundestag erhalten. So weit, so einfach.

Leider wird es doch noch etwas komplizierter. Die Sitzverteilung im Bundestag wird nicht nach den prozentualen Anteilen an den abgegebenen Stimmen berechnet, sondern nach den Anteilen an allen Stimmen, die eine der im neugewählten Bundestag vertretenen Parteien bekommen hat. Die Stimmen, die an Parteien gehen, die es aufgrund der 5-Prozent-Hürde nicht in den Bundestag geschafft haben, spielen hier keine Rolle mehr. Als es noch darum ging, rechtsradikale Parteien auf unter 5% zu drücken, war das egal, da für diese Berechnung noch der Anteil an allen Stimmen ausschlaggebend war. Man konnte also beruhigt eine Kleinstpartei wählen, wenn man mit den großen Parteien nicht zufrieden war, die Rechten aber nicht im Parlament haben wollte.
Dieses mal geht es aber wie gesagt nicht darum, die AfD draußen zu halten. Das ist aller Wahrscheinlichkeit nach nicht zu schaffen. Um aber die Sitzverteilung so zu beeinflussen, dass die AfD möglichst wenige bekommt, müssen wir die Parteien stärken, die es höchstwahrscheinlich in den Bundestag schaffen. Nur dadurch halten wir die AfD klein.

Es ist nicht ganz einfach, sich damit abzufinden und es fällt mir auch nicht leicht, das zu fordern. Eine kleine, idealistische Partei zu unterstützen, die für ihr Thema brennt und dann vielleicht in der Lage ist, in der Politik neue Impulse zu setzen und die Agenda der "großen" Parteien um ein wichtiges Thema zu bereichern, ist sehr ehrenwert. Wer allerdings in dieser Wahl die AfD wirksam bekämpfen will, muss nicht nur wählen gehen. Er/Sie muss auch darauf verzichten, die kleine Partei zu wählen, deren Wahlprogramm ihm/ihr voll aus der Seele spricht und sein/ihr Kreuz bei der größeren Partei machen, die ihm/ihr noch am ehesten wählbar erscheint. SPD, CDU, FDP, Linke und Grüne. Das sind die fünf Parteien, die mit ziemlicher Sicherheit bald mit der AfD zusammen im Bundestag sitzen werden. Je stärker diese Parteien zusammengenommen aus dieser Wahl hervorgehen, desto schwächer ist die AfD.

Jeder vergibt seine Stimme letztendlich selbst und jeder muss für sich entscheiden, wer sie bekommt. Dieser Brief soll keine moralische Verpflichtung sein, eine der oben genannten Parteien zu wählen. Keiner muss sich schuldig fühlen, wenn er sich für eine andere Partei entscheidet. Ich bitte euch nur: Überlegt es euch genau. Denkt darüber nach und trefft eine Entscheidung, die ihr mit allen absehbaren Folgen zu vertreten bereit seid.
Und geht wählen. Vor allem das.

Mit freundlichen Grüßen

HG

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Sehr geehrter Herr Wiegand,

seit den Krawallen in Hamburg beim G20-Gipfel im Juli haben es linke Kulturzentren in Deutschland nicht leicht. Die Anschuldigungen gegen die Rote Flora im hamburger Schanzenviertel wurden von wahlkämpfenden Konservativen flugs auf alles bezogen, was sich links nennt. Besonders die Hausbesetzerszene ist stark unter Druck geraten - den Verantwortlichen und Besuchern von Kulturzentren in besetzten Häusern wird inzwischen gerne pauschal Gewaltbereitschaft, von einigen Scharfmachern sogar Linksterrorrismus unterstellt - für gewöhnlich, ohne konkrete Beispiele für Gewalt der Besetzer zu nennen.

So gesehen sind die Vergehen, die dem Hausprojekt in der Hafenstraße sieben ("Hasi") in Halle (Saale) vorgeworfen werden, eher als harmlos zu bezeichnen. Hauptsächlich ist von Ruhestörung die Rede. Außerdem wurden am Tag einer geplanten Nazi-Demo ein paar Vermummte beim Betreten des Gebäudes gesehen (laut Hasi Gegendemonstranten, die auf der Flucht vor gewaltbereiten Nazis waren) und einmal wurde auf dem Dach Pyrotechnik abgebrannt (Hasi: nicht abgesprochen, Zugang zum Dach inzwischen verschlossen). Während CDU-Stadträte von Beschwerdebriefen der Anwohner erzählen, äußern sich andere Anwohner der Mitteldeutschen Zeitung gegenüber sehr positiv und finden die Hausbesetzer äußerst rücksichtsvoll. Auch per Brief hat der Aufsichtsrat der städtischen HWG, in deren Besitz sich das Gebäude befindet, positive Darstellungen des nachbarschaftlichen Verhältnisses zur Hasi erhalten.

Herr Oberbürgermeister Wiegand, als Sie von den Beschwerdebriefen hörten, haben Sie die Kritiker der Hasi eingeladen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Das ist richtig. Die Sorgen der Menschen müssen gehört werden und es muss nach Möglichkeiten gesucht werden, ihnen gerecht zu werden. In diesen Prozess muss aber auch die andere Seite einbezogen werden - also die Betreiber der Hasi und die Befürworter dieses Projekts.
Seit etwa anderthalb Jahren ist das Haus besetzt und fast ebensolange gibt es einen Nutzungsvertrag mit der HWG, der zunächst bis zum 30.09.2017 befristet war. Die Betreiber versichern, sich immer an die Auflagen gehalten zu haben und ihnen wurden gleich zu Beginn "wohlwollende Gespräche" über die Zukunft des Projekts versprochen. Diese Gespräche haben bis heute nicht stattgefunden, der Nutzungsvertrag aber läuft bald aus.

Der Betreiberverein "Capuze e.V." war in den anderthalb Hasi-Jahren nicht untätig. Zahlreiche kulturelle Angebote wurden geschaffen, so zum Beispiel ein Lesecafé, eine offene Werkstatt, ein Theater und vieles mehr. Neben Konzerten werden auch Diskussionsabende zu politischen Themen angeboten. Das schönste aber: Jede und jeder ist eingeladen. Auch Sie könnten sich da ohne Weiteres sehen lassen. Noch wichtiger: Die Angebote dort erreichen eine ganze Menge Leute, die sich vom städtischen Kulturangebot nicht angesprochen fühlen. Die Stadt Halle braucht Orte wie die Hasi, wenn sie der Vielfalt ihrer Bewohner gerecht werden will.

An dieser Stelle stehen Sie doppelt in der Verantwortung. Sie sich nicht nur Oberbürgermeister sondern - qua Amt - auch Aufsichtsratsvorsitzender der HWG. Als Oberbürgermeister liegt es eigentlich in Ihrem Interesse, dass das Angebot der Hasi nicht verschwindet, da es, wie eben dargelegt, für Teile der Bevölkerung einen wichtigen Bezugspunkt bildet. Als HWG-Vorstandsvorsitzender hätten Sie die Möglichkeit, auf ein Weiterbestehen des Projekts hinzuwirken. Werden Sie damit aber auch den Interessen der HWG gerecht?
Nun, zunächst einmal handelt es sich bei der Hasi nicht um ein schickes Mehrfamilienhaus, das sich ohne Weiteres für gutes Geld vermieten ließe. Der Capuze e.V. zahlt zwar keine Miete, aber immerhin die Nebenkosten, und trägt außerdem zur Instandhaltung des Gebäudes bei, das sonst sicherlich bald verfallen würde. Die HWG hat also zumindest keinen Nachteil von dem bestehenden Arrangement. Weiterhin ließe sich anführen, dass die HWG in der Selbstdarstellung auf ihrer Website explizit darauf hinweist, soziale und kulturelle Akteure zu fordern und die Hallenser Gesellschaft und Kulturszene auf diese Weise zu bereichern. Diesem Anspruch wird nur gerecht, wer Kultur als ein breites Spektrum begreift und gerade auch Angebote fördert, die das Potential haben, Menschen anzusprechen, die anzusprechen anderen Angeboten nicht gelingt.

Herr Wiegand, setzen Sie sich für eine Verständigung zwischen Anwohnern, Hasi und HWG ein, damit ein Weg gefunden werden kann, dieses Projekt weiterzuführen, ohne dass es bei diesem Prozess Verlierer geben muss. Sorgen Sie dafür, dass der Capuze e.V. seine Arbeit in der Hasi fortsetzen kann.

Mit freundlichen Grüßen

HG

Der Hintergrund:

taz.de: Häuserkampf in Halle
mz-web.de: Hasi bündelt die Kräfte

Bildquelle:

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c4/Dr._Bernd_Wiegand%2C_Oberb%C3%BCrgermeister%2C_Wikipedia.jpg

Sehr geehrte Herren Müller, Zetsche und Krüger,

Matthias Müller, Vorstandsvorsitzender Volkswagen AG

Sie sind die Vorstandsvorsitzenden der drei größten Autokonzerne Deutschlands. VW, Daimler und BMW mit allen zugehörigen Marken sind weder von unseren Straßen noch aus unserer Wirtschaft wegzudenken. Allerdings auch nicht aus unserer Klimabilanz.

Momentan sind sogenannte SUVs, straßentauglich zurechtgestutze Geländewagen, der letzte Schrei. Die Dinger finden sich überall auf den Straßen und Ihre Konzerne lassen sich nicht lumpen und werfen immer neue Modelle auf den Markt. Dabei haben diese Autos zwar eine hohe Motorleistung und sehen ganz protzig aus, sind allerdings für die meisten Käufer kaum von größerem Nutzen, als ein normaler PKW, da sie hauptsächlich auf der Straße gefahren werden und im Grunde auch nicht so unglaublich geländegängig sind - da fordert der Komfort seinen Tribut.
Was sich die SUVs allerdings von den "richtigen" Geländewagen abgeguckt haben: Sie fressen jede Menge Sprit und stoßen daher auch jede Menge Abgase aus. Sei es CO2 oder Stickoxid, schädlich ist das Ganze auf jeden Fall. Die starken Motoren, die eigentlich gar nicht benötigt werden (warum MUSS ein Auto über 200 fahren können? Oder die nötige Power fürs Gelände aufbringen, wenn es nur auf Asphalt gefahren wird?) machen SUVs zu Klima- und Lungenkillern.

Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender Daimler AG

Offenbar verkaufen sich die schwer motorisierten Schwanzattrappen gerade besonders gut, also werden sie angeboten. Die Verantwortung tragen also die Verbraucher, die einfach keine sauberen Autos kaufen wollen. Oder? Nun ja, alle Schuld können Sie nicht auf die Nachfrage schieben, denn die wird befeuert durch Autowerbung, die stets das Fahrgefühl durch Geschwindigkeit oder Leistung in den Fokus nimmt, andere Faktoren aber ausblendet. Die Behauptung: Ein starker Motor macht einfach Spaß. Stattdessen könnte man genausogut mit Umweltverträglichkeit oder dem geräuscharmen Betrieb von Elektroautos werben. Auch das ist Lebensgefühl.
Auch gibt es eine wechselseitige Beziehung zwischen Angebot und Nachfrage: Eine größere Auswahl an abgasarmen Fahrzeugen würde diese auch für Ihre Kunden attraktiver machen.

Der Ökologische Verkehrsclub VCD hat gerade seine jährliche Auto-Umweltliste herausgegeben. Die wurde wegen des Dieselskandals dieses Jahr auf eine andere Art erstellt als sonst: Emissionen und Verbrauch im normalen Fahrbetrieb wurden abgefragt und mit Daten aus unabhängigen Quellen abgeglichen. Das Ergebnis ist ein Liste (ohne Ranking) von Fahrzeugen, die der VCD aufgrund ihrer relativen Umweltverträglichkeit empfiehlt. Darauf sind Elektroautos und Hybride, aber auch erdgasbetriebene Wagen und kleine, sparsame Benziner.

Harald Krüger, Vorstandsvorsitzender BMW AG

Meine Herren, solche Autos wollen wir sehen! Und Sie sind diejenigen, die sie bauen müssen. Die deutsche Autoindustrie, die sich immer so viel darauf einbildet, an der Weltspitze mitzuspielen, hat hier noch Aufholbedarf. Fahrzeuge mit geringem Verbrauch und solche mit alternativen Antriebsmethoden sind weltweit im Aufschwung - schon allein dadurch, dass verschiedene Länder bereits angekündigt haben, bald nur noch emissionsfreie Fahrzeuge zulassen zu wollen oder zumindest verpflichtende E-Auto-Quoten einzuführen. Die deutsche Autoindustrie geht diesen Schritt bislang nur halbherzig. Auf diese Weise lässt sich auf dem Weltmarkt aber nicht mehr lange mithalten.

Verstehen Sie die Liste des VCD deshalb als gut gemeinten Rat: Das ist die Richtung, in die sich die Autoindustrie entwickelt. Diese Konzepte haben Zukunft. Wenig Verbrauch, geringerer Schadstoffausstoß, irgendwann das emissionsfreie Fahren. Sich frühzeitig in diese Richtung zu orientieren ist nicht mehr möglich, denn frühzeitig ist bereits vorbei. Jetzt auf der Stelle die Bemühungen zu verdoppeln kann nicht nur das Klima retten. Vielleicht rettet es auch die deutsche Autoindustrie.

Mit freundlichen Grüßen

HG

Der Hintergrund:
VCD: Auto-Umweltliste
Tagesspiegel.de: Diese Autos sind sauber

Bildquellen:
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/f2/Matthias_M%C3%BCller_2015-03-12_002.jpg
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/9a/Dieter_Zetsche_3.JPG
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/39/HaraldKr%C3%BCger-BMW-IAA2015.jpg